Durch Importverbot zu mehr Nachhaltigkeit

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Durch Importverbot zu mehr Nachhaltigkeit —> kurz gefasst

Im November 2021 trafen sich Regierungsvertreter:innen in Glasgow zur Weltklimakonferenz (COP26). Aber auch bei der Europäischen Kommission steht der Wandel zur Nachhaltigkeit auf der Tagesordnung. Diesen sollen unter anderem Gesetzesentwürfe für Importverbote voran bringen.

  • Importverbot bei Verletzung der Menschenrechte – Für Waren, die durch Zwangs- oder Kinderarbeit entstehen.
  • Importverbot bei Rodung der Wälder – Der Gesetzesentwurf betrifft Lebensmittel, die auf extra dafür gerodeten Waldflächen wuchsen. Beispiel sind, Kaffee, Kakao oder Futtermittel wie Soja.

1. Geplantes Importverbot bei Verletzung der Menschenrechte

Genau soll es um Waren gehen, bei deren Herstellung in irgendeiner Form die Menschenrechte verletzt wurden. Das kann zum Beispiel durch eine moderne Form der Sklaverei oder durch Kinderarbeit geschehen. Der Import in die EU von solchen Güter wäre mit dem Gesetz dann verboten.

Das EU-Parlament erläuterte beispielsweise schon 2019 die Initiative für ein Importverbot zu prüfen. Dabei beziehen sie sich unter anderem auf eine frühere Resolution von 2012. Darin ging es um Kinderarbeit auf Kakao-Plantagen.

Im September 2021 verkündete die Präsidentin der EU-Kommision, Ursula von der Leyen nun konkretere Pläne. In ihrer Rede zur Lage sprach sie davon, dass Waren nicht auf Kosten von Menschenwürde und Freiheit entstehen dürfen. Es kann nicht akzeptabel sein, dass solche Produkte in den Verkaufsregalen europäischer Geschäfte stehen.

Die handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im EU-Parlament Anna Cavazzini ergänzt auf ihrer Website, dass wir hier in Europa die Verantwortung für die gesamte Lieferkette tragen. Zu einem globalen Handel gehört eben auch diese Verantwortung dazu. Dafür ist das neue Lieferkettengesetz schon ein wichtiger Schritt. Darin tragen zum Beispiel Händler die Verantwortung für die Zulieferbetriebe. Sie sollen bewirken, dass auch dort die Arbeiter:innen faire Löhne erhalten und Umweltschutz kein leeres Versprechen bleibt.

2. Geplantes Importverbot bei Rodung von Wäldern

Lebensmittel anbauen – ja! Aber nicht auf Kosten der Wälder. Die Zerstörung der Wälder bis 2030 zu stoppen, dazu verpflichteten sich auf der Weltklimakonferenz in Glasgow (COP26) mehr als 100 Staaten.

Der Europäischen Kommission liegt nun seit November 2021 ein Gesetzesentwurf vor, um diese Vereinbarung von Glasgow in EU-Recht umzusetzen. Das Importverbot könnte dann Nahrungsmittel betreffen, deren Anbau auf extra dafür gerodeten Waldflächen erfolgte. Die Fraktion der Grünen/ EFA im europäischen Parlament sehen in dem Gesetz eine Erweiterung der Sorgfaltspflicht entlang der Lieferkette.

Die Bäume , speichern im Laufe ihres Lebens Kohlenstoff. Laut WWF nimmt zum Beispiel der Regenwald etwa soviel Kohlenstoffdioxid (CO2) auf, wie in zehn Jahren auf der Erde entstehen.

Stattdessen verliert der Wald und vor allem die Regenwälder immer mehr an Fläche. Die alten Baumgiganten fallen und es entstehen auf den Rodungen Plantagen eben für Kaffee, Kakao, Palmöl oder Futtermittel wie Soja und Mais. Rinder weiden jetzt dort wo noch vor kurzem der Lebensraum Wald viele Tier- und Pflanzenarten beherbergte. Der WWF weist darauf hin, dass durchschnittlich 43.700 Hektar Wald Jährlich allein durch solche Importe nach Deutschland verschwinden.

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Bilder: DIWAN.blog

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