Gesetze in 2022 – Wie grün ist der Start ins neue Jahr?

Neue Gesetze in 2022 – jetzt gehts doch endlich los! Oder?

Die Liste der nachhaltigen Gesetze beginnt mit einem Hammer. Vorweg zwei bahnbrechende Gesetzte – Also, ich bin Optimist, aber dass diese Gesetzte mal kommen würden – Hut ab! Hoffentlich bleiben uns die Gesetze erhalten.

1. Atomaustieg

Spätestens bis Ende 2022 gehen die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland vom Netz. Warum Atomenergie und Umweltschutz nicht zusammenpassen? Da gibt es für mich nur das Stichwort Endlager. Bisher haben alle klugen Köpfe noch nichts gefunden, wo der radioaktive Müll sicher lagern soll.

Das Magazin Spektrum berichtet über dieses besondere Müllproblem. Ein gesuchtes Endlager muss zuverlässig und sicher den Atommüll vor der Umwelt verschließen. Vor allem das stark strahlende Plutonium sollte für 1 Million Jahre! weggeschlossen bleiben. Übrigens gibt es auch Forscher:innen, die sich damit beschäftigen, auf welche Art sie das der Nachwelt erklären sollen. Wer weiß heute, welche Sprachen es dann gibt oder ob die Menschen von einer anderen intelligenten Spezies verdrängt wurden? Wie sollen sie nun der Nachwelt erklären, dass, bitte schön, die Türen fest geschlossen bleiben sollen.

2. Verbot männliche Hühnerküken zu töten

Die Brüder der Legehennen dürfen ab dem 1. Januar 2022 am Leben bleiben.

Mit diesen neuen Gesetzen startet das Jahr 2022 nachhaltig.

Diese neuen Gesetze und Änderungen bereiten den nachhaltigen Wandel vor. Große Änderungen sind noch nicht so wirklich zu erkennen. Aber die Richtung, hin zum großen Ziel, stimmt schon mal. Deutschland will oder besser muss bis 2045, also in 23 Jahren klimaneutral sein – gesetzlich verankert im Klimaschutzgesetz (Änderungen von 2021). Für 2022 geht es um die drei großen Themen:

• Energie
• Mobilität
• Abfall

Neue Gesetzte in 2022 rund um grüne Energie

EEG-Umlage – Die Abgabe zur Finanzierung der Energiewende sinkt 2022, und zwar auf 3,723 Eurocent je verbrauchter Kilowatt Stunde Strom.

Das Bundeswirtschaftsministerium, rechnet gleich vor: Die Senkung beträgt damit 43 Prozent gegenüber 2020. Seit rund 10 Jahren fiel die Abgabe nicht so niedrig aus. Dabei nimmt der Anteil der zu fördernden erneuerbaren Energien zu. Wie haben sie das hin bekommen? 

• Sinkende Stromkosten – Zum einen, sinken die Stromkosten an der Strombörse. Also quasi die Einkaufspreise für die Energieversorger.
• CO₂-Steuer – Zum anderen, steigen die Zuzahlungen des Bundes durch die CO₂-Besteuerung. Wer zum Beispiel seinen Benziner oder das Dieselfahrzeug betankt, zahlt die CO₂-Steuer. Aus den Auspuffen der Wagen kommen ja auch die schädlichen Treibhausgase. In der Theorie und im Idealfall sinken für jede:n entsprechend die Stromkosten zum Ausgleich. Bist du allerdings schon klimaschonend unterwegs, mit Rad oder E-Auto? Dann kannst du dich über eine echte Kostensenkung freuen. 
• Kontoausgleich – Zu guter Letzt, gab es einen Überschuss aus vergangenen Jahren, die sie dann im neuen Jahr verrechnen.

Neue Gesetze in 2022, für klimafreundliche Mobilität

Das neue Ladensäulengestz – Es soll den Ladevorgang vereinfachen. Damit wird es dann möglich sein, an öffentlichen Ladestationen mit Kreditkarte oder Debitkarte zu bezahlen! Allerdings gilt das erst ab 1. Juli 2023. Bislang sind noch Bezahlverfahren wie Ladekarten diverser Anbieter, App oder QR-Code gefragt. 

Übrigens: Die Förderungen für E-Fahrzeuge bleiben bestehen. Du kannst also bis zu 9.000 Euro Förderung für ein neues E-Auto erhalten. Die Förderung gibt es auch für Dienstfahrzeuge oder Leasingverträge.

Neue Gesetze 2022 –  Abfall

Hier gibt es einige Neuerungen, die auf das große Ziel der Kreislaufwirtschaft abzielen. Was bedeutet das:

• Wie läuft es bisher? Produzieren – Verwenden – Wegwerfen. Das Resultat, die Erde erstickt im Müll.
• Wie gehts besser? Produzieren – so lange wie möglich verwenden – reparieren oder upcyclen – Rohstoffe recyceln – daraus wieder neue Waren herstellen. Ein Kreislauf der Rohstoffe. Dadurch landet weniger Material auf dem Müll und es schont die Rohstoffvorkommen der Erde.

Elektrogesetz

Regelungen gibt es hier, unter anderem für die Rücknahme von Altgeräten. Verbraucher:innen sollen ihre gebrauchten Elektrogeräte kostenfrei zurückgeben können. Das gilt jetzt auch für:

• Onlinehändler oder Fulfillment-Dienste – Bislang betraf dies nur (Online-) Händler mit Flächen (Verkauf oder Lager) von über 400 Quadratmetern.
• Lebensmittelhändler – wenn sie regelmäßig Elektrogeräte im Angebot haben.

Bei kleinen Geräten (Seitenlänge von max. 25 Zentimetern) darf die Rücknahme des Gebrauchten nicht mit einem Neukauf gekoppelt sein. Onlinehändler müssen bis zu drei Altgeräte auf einmal kostenfrei zurücknehmen.

Aus dem Kreislaufwirtschaftsgesetz besteht schon eine sogenannte Obhutspflicht für Händler. Diese verbietet Retouren, auch Elektrogeräte, per se zu vernichten. Vielmehr steht die Reparatur oder Wiederaufbereitung an erster Stelle.

Die Hersteller der Geräte sind gefragt, Rücknahmekonzepte vorzustellen. Zugelassen für den Verkauf sind generell nur Elektrogeräte, die bei der Stiftung EAR registriert sind.

Batterien

Außerdem gibt es eine Hinweispflicht für Batterien. Die Hersteller sollen unter anderem den Typ und die verwendeten chemischen Substanzen angeben. Batterien und Akkus sollen künftig problemlos zu entnehmen oder auszutauschen sein.

Plastiktütenverbot

Ab Januar 2022 sind nun auch dünne Plastiktüten verboten. Dies betrifft zum Beispiel die Tüten an der Obst-und Gemüsetheke in Supermärkten.

Was gibt es sonst noch für Gesetzesänderungen?

• Bonpflicht – Im Dezember 2022 läuft die Übergangszeit für Kleinunternehmen:innen aus. Zum Ende des Jahres sollten alle Ladenkassen durch elektronische Kassensysteme ersetzt sein. Für diese Systeme besteht schon eine Belegausgabepflicht. Das heißt, du musst den Kassenbon ausdrucken. Ob ihn die Kund:innen dann mitnehmen oder nicht, ist dafür egal.
• Aufbewahrungsfrist für Datenverarbeitungssysteme – Bislang galt bei einem Wechsel des Datenverarbeitungssystems oder einer Datenauslagerung die 10 Jahres Frist. Diese verkürzt sich jetzt auf fünf Jahre.
• Mindestlöhne – 2022 steigt der Mindestlohn zunächst auf 9,82 Euro und ab 01.Juli 2022 auf 10,45 Euro.

Bilder: DIWAN.blog